Schweizer Revue 1/2019

Schweizer Revue / Januar 2019 / Nr.1 6 SUSANNE WENGER Dem Wahlanalytiker der «Schweizer Revue» schwante Böses: «Wir müssen uns auf schwierige Zeiten und heftige Turbulenzen vorbereiten», schrieb er nach den eidgenössi­ schenWahlen von 2015. DieKonkordanz, also das bewährte Schweizer System der Machtteilung, sei in Frage gestellt. Was war passiert? Mit fast 30 Prozent hatte die natio­ nalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) einen Rekord geschafft. Noch nie seit Einführung der Proporz­ wahl im Jahr 1919 erzielte eine Partei bei den Parlaments­ wahlen einen so hohenWähleranteil. Auch insgesamt kam es zu einemRechtsrutsch: Die SVP und die ebenfalls bürger­ lichen FDP-Liberalen (Freisinnig-demokratische Partei) sicherten sich zusammen mit rechten Kleinstparteien im Nationalrat eine knappeMehrheit. Ebenfalls einNovum in der Schweiz. Knapp vier Jahre später, ein paarMonate vor den nächs­ tenWahlen vomkommendenHerbst, lässt sich feststellen: Turbulenzen hat es tatsächlich gegeben, aber die grössten Ausschläge erreichten sie bei weitem nicht in der Schweiz. Verglichenmit Trump-Wahl, Brexit und den Folgen rechts­ populistischer Wahlsiege etwa für das Parteiensystem in Deutschland und Italien erwies sich die Schweiz geradezu als Hort der Stabilität – auchwenn die Debatten polarisiert blieben und es bei wichtigenVorhabenwie der Klärung des Verhältnisses zur Europäischen Union (EU) lange kaum vorwärtsging. Rechtsruck pflügte Schweiz nicht um Kurz nach denWahlen von 2015 wählte das Parlament mit Guy Parmelin einen zweiten SVP-Vertreter in die Landes­ regierung. Damit waren die vier grössten Parteien wieder angemessen im Bundesrat vertreten (2 SVP, 2 SP, 2 FDP, 1 CVP), dieQuerelen der vergangenen Jahre umdie Bundes­ ratssitze vorerst beendet. Und der Rechtsruck bei den Nationalratswahlen pflügte die politische Landschaftnicht so stark um, wie da und dort erwartet. Der Bürgerblock ge­ Das grosse Rennen steht wieder bevor Bei den letzten Wahlen vor vier Jahren rückte die Schweiz nach rechts. Wie haben sich die neuen Mehrheitsverhältnisse ausgewirkt? Ein Blick auf die schweizerische Politiklandschaft zu Beginn des Wahljahrs 2019. Schwerpunkt Am traditionellen Parlamentarierlauf umrunden National- und Ständeräte jedes Jahr das Bundeshaus. Doch jetzt beginnt das Rennen ins Bundeshaus. Foto Keystone