Schweizer Revue 2/2019

Schweizer Revue / März 2019 / Nr.2 27 Verantwortlich für die amtlichen Mitteilungen des EDA: Simone Flubacher, Auslandschweizerbeziehungen Effingerstrasse 27, 3003 Bern, Schweiz Telefon: +41 800 24 7 365 oder +41 58 465 33 33 www.eda.admin.ch, mail: helpline@eda.admin.ch Eidgenössische und kantonale Abstimmungen: alles in einer App So heisst die neue App des Bundes und der Kantone, die es erlaubt, die offiziellen Erläuterungen und Ergebnisse zu den eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen auch unterwegs auf dem Smart- phone zu konsultieren. Die App steht seit dem 14. Januar 2019 zur Verfügung und konnte bei der Volksabstimmung vom 10. Februar 2019 zum ersten Mal von der Öffentlichkeit getestet werden. Zusätzlich zum Versand des Stimmmateri- als an alle Stimmberechtigten und den Informationen auf denWebseiten der Bun- des- und Kantonsbehörden können heute dank der neuen App alle offiziellen Erläute- rungen zu den Abstimmungsvorlagen auf einem einzigen Portal einige Wochen vor der Abstimmung konsultiert werden (auch von den Auslandschweizerinnen und Aus- landschweizern). Ausserdem stehen dort Informationen über frühere Abstimmun- gen zur Verfügung. Abstimmungsergebnisse ab 12 Uhr Aber das ist noch nicht alles. An Abstim- mungssonntagenwerden ab 12Uhr (Schwei­ zer Zeit) auch alle Ergebnisse der eidgenös- sischenund kantonalenAbstimmungen für jedeGemeinde, jedenKantonunddie ganze Schweiz aufgeschaltet. Automatische Benachrichtigungen Ein weiteres Plus von VoteInfo ist die Mög- lichkeit, automatische Benachrichtigungen (Push-Meldungen) zu aktivieren, die auf neue Inhalte hinweisen, z.B. die Veröffent- lichung neuer Erläuterungen, Erklärvideos und natürlich die Bekanntgabe der Ender- gebnisse amAbstimmungssonntag. Die neue App enthält nicht nur Erklärun- gen und Ergebnisse, sondern ermöglicht auch die Anpassung von Informationen: Dank VoteInfo können zum Beispiel Erklä- rungen und Ergebnisse für den eigenen Ab- stimmungskanton zu den Favoriten hinzu- gefügt werden. Viersprachige App Die Bundeskanzlei hat die VoteInfo-App in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Statistik (BFS) und demKanton Zürich ent- wickelt, der bereits eine Abstimmungsapp eingeführt hat: «Züri stimmt App». Diese wurde in die gemeinsame App integriert. Die in den vier Landessprachen verfügbare Anwendung (Deutsch, Französisch, Italie- nisch undRätoromanisch) funktioniert un- ter iOS undAndroid und kann imApp Store oder über Google gratis heruntergeladen werden. Weiterentwicklung Der Bund und die Kantonewollen VoteInfo kontinuierlich weiterentwickeln und zum Beispiel in Zukunft auch Informationen zu kommunalen Abstimmungen aufschalten. Eidgenössische Abstimmungen Die Abstimmungsvorlagenwerden durch den Bundesrat mindestens vier Monate vor dem Abstimmungstermin festgelegt. Am 19. Mai 2019 kommen folgende Vorlagen zur Abstim- mung: ■ ■ Bundesgesetz vom 28. September 2018 über die Steuerreformund die AHV-Finanzie- rung (STAF) ■ ■ Bundesbeschluss vom 28. September 2018 über dieGenehmigung und dieUmsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Richtli- nie (EU) 2017/853 zur Änderung der EU-Waf- fenrichtlinie (Weiterentwicklung des Schen- gen-Besitzstands) Weitere Abstimmungstermine 2019: 20. Oktober, 24. November Alle Informationen zu den Vorlagen (Abstim- mungsbüchlein, Komitees, Empfehlungen des Parlaments und des Bundesrates, Vote électro- nique, etc.) findenSieunter www.admin.ch/ab- stimmungen. Informationen zu den National- ratswahlenvom20. Oktober 2019findenSie auf www.ch.ch/wahlen2019 Volksinitiativen Die folgende eidgenössische Volksinitiative wurde bis Redaktionsschluss neu lanciert (Ab- lauf der Sammelfrist in Klammern): ■ ■ «Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegs­ länder (Korrektur-Initiative)» (11. 06. 2020) Die Liste der hängigenVolksinitiativen finden Sie unter www.bk.admin.ch > PolitischeRechte > Volksinitiativen > Hängige Volksinitiativen