Schweizer Revue 5/2019

Schweizer Revue / September 2019 / Nr.5 11 Das schweizerische Lohnniveau zu sichern ist eines der Hauptziele, die der Bundesrat erreichen will. Foto Keystone den Sommer mögliche Verhandlungs- angebote an die EU auszuloten. Ge- werkschaftschef Pierre-YvesMaillard machte aber bereits klar, keine Ab­ striche akzeptieren zuwollen. Auch er spielt auf Zeit und möchte Brüssel dazu bringen, der Schweiz beimLohn- schutz entgegenzukommen. ImGegen­ zug schlägt er höhere Finanzbeiträge vor – ähnlich der bereits geleisteten Kohäsionszahlungen für die neuen EU-Länder, der sogenannten Ostmil- liarde. Möglich ist ein Szenario, wonach 2020 zunächst das Stimmvolk über die Begrenzungsinitiative der SVP entscheiden soll, bevor der Rahmen- vertrag unterzeichnet wird. EinVolks- Nein zur Kündigung der Personenfrei- zügigkeit käme einem Plebiszit zur Fortführung des bilateralen Wegs gleich undwürde demBundesrat den Rücken stärken. Das Spielen auf Zeit bei der Unterzeichnung eines institu- tionellen Rahmenabkommens hatte für die Schweiz bislang keine grossen Nachteile. Zwar verweigerte die EU der Schweiz per 1. Juli die Verlänge- rung der sogenannten Börsenäquiva- lenz. Doch scheinen die Schutzmass- nahmen zuwirken, die der Bundesrat zugunsten des Handels von Wertpa- pieren an der Schweizer Börse ergrif- fen hatte. Brexit bremst Flexibilität Mehr Bauchschmerzen bereitet der Wirtschaft die drohende Erosion be- stehender bilateraler Verträge. So- lange es beim Rahmenabkommen keine Fortschritte gibt, will die EU be- stehende Verträge nicht zwingend ak- tualisieren. So müsste das bilaterale Abkommen über die technischenHan- delshemmnisse vor Mai 2020 ange- passt werden, ansonsten könnten Schweizer Medtech-Firmen den di- rektenZugang zumeuropäischen Bin- nenmarkt verlieren. Konkret drohen höhere bürokratische Hürdenmit ent- sprechenden Mehrkosten. Für die Wirtschaft steht mit den bilateralen Verträgen viel auf dem Spiel: Die Schweiz verdient jeden dritten Fran- ken im Rahmen ihrer Beziehungen zur EU. Auf der Grundlage der bilate- ralen Verträge findet täglich ein Wa- renaustausch im Umfang von einer Milliarde Franken statt. Ein offener Zugang zum europäischen Markt ist für die Schweizer Wirtschaft deshalb essenziell. Wenig hilfreich ist für die Schweiz der drohende Brexit. Angesichts eines Austrittes Grossbritanniens aus der EU setzt Brüssel alles daran, eine Nicht- mitgliedschaft in der Europäischen Union möglichst unattraktiv zu ge- stalten. Das bekommt auch die Schweiz zu spüren, der man Rosinen- pickerei vorwirft. Gemäss Beobach- tern würde sich Brüssel Bern gegen- über flexibler zeigen, wennman nicht wegen des Brexit Härte markieren müsste. Schweizer Zahlen 21000 Schweizer Heime und Spitäler brauchen immer mehr Pflege­ personal. 2900 Männer und Frauen schlossen 2018 eine entsprechende Ausbildung ab. Zusätzlich wurden 2700 aus­ ländische Pflegefachleute anerkannt: Deren Zahl stieg damit in den letzten zehn Jahren um 21 000. 300000 In der Schweiz wurden letztes Jahr 300 000 neue Autos registriert. Gegenüber dem Vorjahr sind die Neuwagen weniger umweltfreundlich: Sie brauchen im Schnitt 3,6 Prozent mehr Treibstoff und erzeugen mehr CO 2 (2017: 134 g/km, 2018: 138g/km). 670000 In der Schweiz ist die Zahl der von Armut Betroffenen zwischen 2014 und 2017 von 615 000 auf rund 675 000 gestiegen. Dies geht aus dem statistischen Sozialbericht des Bundes hervor. Besonders betroffen sind alleinerziehende Mütter, Kinder und Langzeitarbeitslose. 1957 Mit 1957 Tagen Verspätung erhielten die Schweizer Bobfahrer Beat Hefti und Alexander Baumann ihre olympischen Goldmedaillen. Sie kamen zwar mit Silber aus Sotschi (2014) zurück. Den erstklassierten Russen wurde nach Dopingvorwürfen aber der Sieg aberkannt. 5000 Am 26. Juni 2019 stieg in der Schweiz die Nullgradgrenze auf über 5000 Meter. An etlichen hoch gelegenen Orten wurden in der Folge die höchsten Temperaturen aller Zeiten gemessen, etwa in Davos (29,8 °C), auf dem Ofenpass (28,1 °C) und dem Säntis (21,0 °C). ZUSAMMENSTELLUNG: MUL Der Artikel gibt den Informationsstand bei Redakti­ onsschluss Anfang August wieder. Früherer Artikel zum Thema: ogy.de/CH-EU