Schweizer Revue 6/2019

Schweizer Revue / November 2019 / Nr.6 39 Libra fordert die Schweiz heraus Die von Facebook angekündigte Kryptowährung Libra wird für die Schweiz zur Herausforderung. Weil die Libra­ Association ihren Sitz inGenf hat, gilt Schweizer Recht. Die Schweizer Finanzmarktaufsicht hält nun in einer ersten Stellungnahme fest, Libra müsse punkto Geldwäscherei­ bekämpfung «höchste internationale Standards» einhalten. Das Projekt Libra berge zudem «bankähnliche Risiken», weshalb «bankähnliche Regulierungsanforderungen» be­ stünden. (MUL) Erfolgreiche Schweizer Friedensdiplomatie Der Schweizer Botschafter Mirko Manzoni hat in Mosam­ bik einen Friedensvertrag zwischen Regierung und Rebel­ len vermittelt. Das Abkommen soll einen jahrzehntelangen Bürger- und Guerillakrieg mit fast einer Million Toten be­ enden. Es gilt als grosser Erfolg der Schweizer Friedens­ diplomatie. Manzoni wird nun auf Einladung von UNO­ Generalsekretär António Guterres den weiteren Friedens­ prozess als UNO-Sondergesandter begleiten. Mit dieser Wahl durchkreuzte Guterres die Absicht der Schweiz, den zuweilen unkonventionellen und eigenständig handeln­ den Schweizer Diplomaten ausMosambik abzuziehen und zurückzustufen. (MUL) Jurakonflikt schwelt weiter Auch 40 Jahre nach der Gründung des Kantons Jura schwelt der Jurakonflikt weiter: Ob die Stadt Moutier zum Kanton Jura wechseln oder beim Kanton Bern verbleiben wird, ist nämlich erneut offen. Zwar sagten die Stimmberechtigten von Moutier 2017 sehr knapp Ja zu einemKantonswechsel. Das bernische Verwaltungsgericht hob diesen Entscheid nun aber auf, unter anderem wegen übermässiger Behör­ denpropaganda während des Abstimmungskampfs. Das projurassische Lager fordert nun eine sehr rasche Wieder­ holung der Abstimmung. (MUL) Zwei Mütter – und ein Leiturteil Ein Urteil von Tragweite haben Berner Richter im Septem­ ber gefällt: Sie verurteilten eine Frau zu Unterhaltszahlun­ gen an ihre ehemalige Lebenspartnerin. ImFall ging es um zwei Frauen, die als Paar lebten und sich ihren Kinder­ wunsch mit einer Samenspende erfüllten. Als die Bezie­ hung in die Brüche ging, forderte dieMutter des Kindes von ihrer Ex-Lebenspartnerin erfolglos Unterhaltszahlungen. Das Gericht entschied nun: Auch gleichgeschlechtliche Elternteile in eingetragener Partnerschaft müssen nach einer Trennung Unterhaltszahlungen für die gemeinsa­ men Kinder leisten. Das Urteil hat deshalb grossen Signal­ charakter für Regenbogenfamilien. (MUL) Nobelpreis für zwei Schweizer Astrophysiker Der Nobelpreis für Physik geht dieses Jahr je zur Hälfte an James Peebles (USA/Canada) sowie an die beiden Schwei­ zer Didier Queloz und Michel Mayor. Queloz und Mayor werden laut der Schwedischen Akademie in Stockholm ge­ ehrt, weil sie «unser Verständnis der Geschichte des Uni­ versums und unsere Vorstellung vom Platz unseres Plane­ Nachrichten ten imWeltall revolutioniert haben». Die beiden Schweizer Forscher entdeckten 1995 den ersten Planeten ausserhalb unseres Sonnensystems. Er kreist umden sonnenähnlichen Stern «51 Pegasi». Mit ihrer Entdeckung revolutionierten die beiden die Astronomie und begründeten das Feld der Exoplanetenforschung. Mittlerweile sind über 4000 Exo­ planeten entdeckt worden. Und der Stern «51 Pegasi» trägt inzwischen den passenden Namen Helvetios. (MUL) Doppelbürger verliert Schweizer Staatsbürgerschaft Die Schweiz hat im September erstmals einem Doppel­ bürger das Schweizer Bürgerrecht entzogen. Der 34-jährige Mann aus dem Tessin, der auch einen türkischen Pass besitzt, war vor zwei Jahren zu einer Haftstrafe verurteilt worden, weil er für einen Ableger der Terrororganisation Al-Kaida Propaganda betrieben und ausserdem zwei Kämpfer ins syrisch-irakische Kriegsgebiet geführt hatte. Der nun erstmals vollzogene Entzug der Schweizer Staatsbürgerschaft ist nur bei Personen vorgesehen, die in schwerwiegender Weise gegen die Interessen der Schweiz verstossen und damit die Sicherheit des Landes gefährdet haben. (MUL) Schweiz fällt einen Rang zurück Die Schweiz büsst laut dem jährlichen Ranking des Welt­ wirtschaftsforums (WEF) weiter anWettbewerbskraft ein. Sie rutscht um einen Rang auf Platz 5 ab. Neuer Spitzenrei­ ter ist Singapur, gefolgt von den USA. Noch 2017 galt die Schweiz als wettbewerbsfähigstes Land der Welt. (MUL)

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